Archives of Bau- und Architektentrecht

20.05.2024 – OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.01.2024 – 20 U 36/23 UrhG § 2 Abs 1 Nr 4, §§ 14, 39 1. Auch ein öffentlicher Platz kann als Werk der Baukunst angesehen werden, soweit er die im Urheberrecht vorausgesetzte Individualität aufweist. Die für eine persönliche geistige Schöpfung notwendige Individualität erfordert, dass sich das Bauwerk nicht […]

10.05.2024 – OLG München, Urteil vom 02.08.2023 – 27 U 2547/22 Bau BGB §§ 164, 179, 631, 632; WEG a.F. § 27; WEG n.F. §§ 9b, 27 1. Die Ermächtigung des WEG-Verwalters, die zur ordnungsgemäßen Instandhaltung und Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums erforderlichen Maßnahmen im Namen der Wohnungseigentümergemeinschaft zu treffen, erstreckt sich nicht auf außergewöhnliche, nicht dringende […]

29.04.2024 – Für die Leistungen der Objektüberwachung der Architekten werden im Regelfall Pauschalhonorare vereinbart. Verlängert sich die geplante Bauzeit, stellt sich die Frage nach der Abgeltung des damit verbundenen Mehraufwands des Überwachenden. Die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) hilft insoweit nicht weiter. Überraschend häufig greifen Rechtsprechung und Literatur sogleich auf die Grundsätze der Störung […]

26.04.2024 – Stellen Sie sich vor: Bauprojekte ohne jahrelange Gerichtsstreitigkeiten, stattdessen schnelle und faire Lösungen am Runden Tisch. Genau diese Vision verfolgt der neu gegründete Arbeitskreis Schlichtung und Schiedsgericht (AK Schlichtung), in dem Schlichterinnen und Schlichter für Baustreitigkeiten organisiert sind. Wir sprachen mit Rechtsanwältin Carolin Klüpfel und Rechtsanwalt Volker Blumenthal über die Gründung, die weiteren […]

27.03.2024 – Die Verdingungsordnung für Bauleistungen Teil B (VOB/B) bildet die Grundlage für die meisten Bauverträge. Daran soll sich auch in der Zukunft nichts ändern. Schließlich gilt die VOB/B insgesamt als ein ausgewogenes Vertragswerk. Allerdings enthält das Regelwerk zahlreiche Fallstricke, die in der Baupraxis oft nicht angemessen berücksichtigt werden. Wir sprachen mit Rechtsanwalt Frederic Jürgens […]

19.03.2024 – Das Arbeitsumfeld der Projektsteuerung/Die Gesamtschuld – Projektmanager (d.h. Projektleiter und Projektsteuerer), Architekten, Ingenieure und Bauunternehmen arbeiten zur Erreichung der Projektziele mit unterschiedlichen Leistungsinhalten eng und interaktiv zusammen. Wenn dann Fehler der Planung oder Mängel der Ausführung ersichtlich werden, stellt sich die Frage nach der Verantwortlichkeit. Wenn die Projektsteuerung und gleichzeitig Architekten/Fachingenieure oder auch […]

28.02.2024 – Zahlreiche für das Werk- und Bauvertragsrecht relevante Normen gewähren erst nach Ablauf einer angemessenen Frist dem Berechtigten (Gestaltungs-)Rechte oder führen sogar zur automatischen Umgestaltung des Vertrags. Gibt es über die für die anwaltliche Praxis wenig befriedigende Standardaussage hinaus, dass es stets auf den Einzelfall ankomme, systematische Zusammenhänge, die für die Anwendung aller oder […]

19.12.2023 – BGH, Urteil vom 19.10.2023 – IX ZR 249/22 InsO § 96 Abs. 1 Nr. 3, § 129 Abs. 1, § 130 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 143; VOB/B § 8 Abs. 2 Nr. 2 1. Führt eine vom Besteller ausgesprochene Kündigung eines Bauvertrags aus wichtigem Grund dazu, dass sich die Forderung […]

28.10.2023 – Das Baurecht ist berühmt-berüchtigt für seine Gürteltiere und die Baubranche insgesamt gefürchtet für ihre Aktenberge. Denn Bauen war schon immer komplex und wird mit den steigenden Anforderungen an Technik, Energieeffizienz und Nachhaltigkeit immer komplexer. Diese Flut an Informationen ist nur schwer zu bewältigen. Trotzdem gehört der Bausektor zu den am wenigsten digitalisierten Branchen […]

21.09.2023 – Was tun bei Stillstand oder gar Abbruch eines Bauvorhabens? – Ein Stillstand oder gar der Abbruch eines Bauvorhabens ist ein relativ sicherer Weg in den finanziellen Abgrund. Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlie kennt einen Ausweg. Ursache einer solchen Konfliktsituation ist neben unterschiedlichen Auffassungen häufig auch die Sprachlosigkeit zwischen den Bauvertragsparteien. Ein strukturiertes Schlichtungsverfahren kann […]