Aktuelles
Ein Schlichtungsversuch lohnt sich immer!
30.08.2024 – Ein Investor errichtete mehrere Gebäude, die er nach Fertigstellung veräußerte. Wegen Corona und anderen unerwarteten Störungen blieb das Projekt hinter den wirtschaftlichen Erwartungen deutlich zurück. Statt des erwarteten Gewinns schloss das Projekt mit einem deutlichen Minus ab. In dieser Situation verlangte ein Fachingenieur anstelle des vereinbarten Pauschalhonorars das sich aus der HOAI ergebende […]
Wer eine Entschädigung nach § 642 BGB verlangt, muss das ganz große Orchester aufspielen lassen!
21.08.2024 – OLG Celle, Beschluss vom 24.06.2022 – 14 U 27/22; BGH, Beschluss vom 15.05.2024 – VII ZR 147/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) Macht der Auftraggeber wegen eines gestörten Bauablaufs eine Entschädigung gem. § 642 BGB geltend, hat er u. a. eine konkrete, bauablaufbezogene Darstellung unter Berücksichtigung von Ausgleichsmaßnahmen vorzulegen. Darzulegen ist vom Auftragnehmer dabei, wie er den […]
Bindung an Honorarvereinbarung und Schlussrechnung nur im Ausnahmefall!
20.08.2024 – OLG Karlsruhe, Urteil vom 15.01.2021 – 8 U 109/14; BGH, Beschluss vom 29.03.2023 – VII ZR 91/21 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) Die Geltendmachung der Mindestsätze kann ausnahmsweise ausgeschlossen sein, wenn der Auftraggeber auf die Wirksamkeit der Vereinbarung vertraute und vertrauen durfte und er sich darauf in einer Weise einrichtete, dass ihm die Zahlung des Differenzbetrags zwischen […]
Auch ein öffentlicher Platz kann ein Baukunstwerk sein!
20.05.2024 – OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.01.2024 – 20 U 36/23 UrhG § 2 Abs 1 Nr 4, §§ 14, 39 1. Auch ein öffentlicher Platz kann als Werk der Baukunst angesehen werden, soweit er die im Urheberrecht vorausgesetzte Individualität aufweist. Die für eine persönliche geistige Schöpfung notwendige Individualität erfordert, dass sich das Bauwerk nicht […]