Aktuelles

Der Bedenkenhinweis in der praktischen Abwicklung von Bauverträgen

11.01.2021 – Ist der in Form einer E-Mail erteilte Bedenkenhinweis des Unternehmers ausreichend oder nicht? Was sind notwendige Inhalte von Bedenkhinweisen und inwiefern haftet der Auftragnehmer, der zwar einen Bedenkenhinweis erteilt, diesen aber formal oder inhaltlich unzureichend ausgestaltet hat? Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Phillip Hummel beleuchtet diejenigen Fragestellungen, die sich an der […]

Pauschale Rüge fehlender Prüfbarkeit reicht nicht!

21.12.2020 – OLG Stuttgart, Urteil vom 14.08.2018 – 10 U 154/17; BGH, Beschluss vom 12.02.2020 – VII ZR 185/18 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) BGB § 650g Abs. 4; VOB/B §§ 14, 16 1. Der Einwand der fehlenden Prüfbarkeit als Fälligkeitsvoraussetzung ist fristgebunden. Die Rüge fehlender Prüfbarkeit muss rechtzeitig nach Zugang der Schlussrechnung erhoben werden. 2. Die bloß […]

Nacherfüllung als Mangelanspruch gegen den Architekten, insbesondere vor Abnahme

19.12.2020 – Wird dem Architekten eine Pflichtverletzung in Form einer mangelhaften Leistung vorgeworfen, macht der Auftraggeber regelmäßig einen Schadensersatzanspruch geltend. Dabei wird meist nicht problematisiert, ob dem Auftraggeber ein Mängelanspruch vor Abnahme gegen den Architekten überhaupt zusteht. Dieser Frage geht Rechtsanwalt Dr. Walter nach und klärt dabei auch gleich, inwieweit dem Architekten die Möglichkeit der […]

Unfähigkeit ist kein Befangenheitsgrund!

14.12.2020 – OLG München, Beschluss vom 18.08.2020 – 20 W 1121/20 ZPO § 404a Abs. 1, § 406 Abs. 1 Satz 1, § 412 Abs. 1 Ein Mangel an Sachkunde, Lücken, Unzulänglichkeiten oder Fehler im Gutachten entwertet dieses gegebenenfalls, rechtfertigt jedoch für sich allein regelmäßig nicht die Ablehnung des Sachverständigen wegen Befangenheit. Problem/Sachverhalt Der Kläger […]

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