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All posts of Henning Dencks

Ablehnung eines gerichtlich bestellten Sachverständigen wegen Befangenheit

25.08.2022 OLG Karlsruhe, Beschluss vom 13.06.2022 – 13 W 114/21 JVEG § 8a Reagiert ein Sachverständiger unprofessionell auf scharfe Einwendungen einer Partei gegen sein schriftliches Gutachten, kann dies dazu führen, dass er Befangenheitsgründe selbst grob fahrlässig herbeiführt und dadurch seinen Vergütungsanspruch verliert. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 13.06.2022 – 13 W 114/21 JVEG § 8a Problem/Sachverhalt Der Sachverständige […]

Bauunternehmer in Verzug: Schadensersatzanspruch verjährt in drei Jahren!

17.08.2022 BGH, Urteil vom 19.05.2022 – VII ZR 149/21 BGB §§ 195, 199 Abs. 1, § 280 Abs. 1, 2, § 286 1. Der Anspruch auf Ersatz des infolge Verzugs eingetretenen Schadens gem. § 280 Abs. 1 und 2, § 286 Abs. 1 BGB unterliegt der regelmäßigen Verjährung (Bestätigung von BGH, IBR 2015, 198).*) 2. Die Verjährung des Schadensersatzanspruchs gem. […]

Die Vertragsgestaltungspraxis bei Projektsteuerungsverträgen

14.08.2022 Rechtsanwalt Prof. Dr. Klaus Eschenbruch beleuchtet einige für die Vertragspraxis wichtige Aspekte anhand einer Analyse von 350 abgeschlossenen Projektsteuerungsverträgen. Erklärtes Ziel ist es, für die Vertragspraxis besonders relevante Teilaspekte dieses schwer zugänglichen Marktsegments für die Vertragsgestaltungspraxis transparenter zu machen. I. Vorbemerkungen Das Recht der Projektsteuerung galt lange Jahre als terra incognita. In der Zwischenzeit […]

Wann ist Aufstockungsverlangen treuwidrig?

18.07.2022 OLG Celle, Urteil vom 27.04.2022 – 14 U 156/21 BGB §§ 242, 631 Abs. 1; HOAI 2013 § 7 Abs. 3 1. Eine Geltendmachung der Mindestsätze kann nach Treu und Glauben ausgeschlossen sein, wenn der Auftraggeber auf die Wirksamkeit einer Honorarvereinbarung vertrauen durfte und ihm die Zahlung des Differenzbetrags zwischen dem vereinbarten Honorar und […]

Nachtragskalkulation: Wie berechnen sich die angemessenen Zuschläge auf die tatsächlich erforderlichen Kosten?

27.06.2022 Bis zur bahnbrechenden Entscheidung des BGH vom 08.08.2019 – VII ZR 34/18 war sich die obergerichtliche Rechtsprechung ganz überwiegend darin einig, dass die Vergütung für Nachträge beim VOB/B-Bauvertrag nach § 2 Abs. 5 oder Abs. 6 VOB/B nach Maßgabe der dem Vertrag zugrunde liegenden Urkalkulation im Wege der vorkalkulatorischen Preisfortschreibung zu ermitteln ist. In […]

Der Schlichtung gehört die Zukunft – vor allem in der Baubranche!

29.04.2022 Ende März und Ende April fand die erste Schlichtungsausbildung zur neuen SOBau statt. Das insgesamt fünftägige Seminar leiteten Rechtsanwalt Dr. Ulrich Böttger, Rechtsanwalt Christian Meier und Mediationstrainer Christian von Baumbach. Rechtsanwältin Christiane Weyand war als Teilnehmerin dabei und schildert hier ihre persönlichen Erfahrungen. Schlichten ist besser als streiten. Eine Erkenntnis, die bereits viele nach […]

Risse wegen Planungs- und Ausführungsfehlern: Zur Haftung in Fällen der Doppelkausalität

29.04.2022 1. Wird ein Mangel an einem Werk durch einen Planungsfehler des vom Auftraggeber beauftragten Planers (hier: Statikers) und unabhängig davon durch einen Ausführungsfehler des Bauunternehmers verursacht, wobei beide Fehler für sich allein jeweils den ganzen Schaden verursacht hätten, liegt ein Fall der Doppelkausalität vor. Planer und Bauunternehmer haften dann dem Auftraggeber gesamtschuldnerisch auf den […]

Keine Mängelrechte vor der Abnahme – Die Bedeutung des Erfüllungsanspruchs des Bestellers und des werkvertraglichen Abrechnungsverhältnisses vor der Abnahme

29.04.2022 – Hat hier die begriffsjuristische Trennung zwischen Erfüllung und Nacherfüllung zu einem Ergebnis geführt, das für die Praxis unbrauchbar ist? Ist der VII. Senat einer dogmatischen Verkünstelung auf den Leim gegangen? Oder hat die Praxis nur noch nicht erkannt, warum die Trennung richtig und wichtig ist, und muss nun erst lernen, wie man mit […]