Archives of Bau- und Architektentrecht

26.04.2024 – Stellen Sie sich vor: Bauprojekte ohne jahrelange Gerichtsstreitigkeiten, stattdessen schnelle und faire Lösungen am Runden Tisch. Genau diese Vision verfolgt der neu gegründete Arbeitskreis Schlichtung und Schiedsgericht (AK Schlichtung), in dem Schlichterinnen und Schlichter für Baustreitigkeiten organisiert sind. Wir sprachen mit Rechtsanwältin Carolin Klüpfel und Rechtsanwalt Volker Blumenthal über die Gründung, die weiteren […]

27.03.2024 – Die Verdingungsordnung für Bauleistungen Teil B (VOB/B) bildet die Grundlage für die meisten Bauverträge. Daran soll sich auch in der Zukunft nichts ändern. Schließlich gilt die VOB/B insgesamt als ein ausgewogenes Vertragswerk. Allerdings enthält das Regelwerk zahlreiche Fallstricke, die in der Baupraxis oft nicht angemessen berücksichtigt werden. Wir sprachen mit Rechtsanwalt Frederic Jürgens […]

19.03.2024 – Das Arbeitsumfeld der Projektsteuerung/Die Gesamtschuld – Projektmanager (d.h. Projektleiter und Projektsteuerer), Architekten, Ingenieure und Bauunternehmen arbeiten zur Erreichung der Projektziele mit unterschiedlichen Leistungsinhalten eng und interaktiv zusammen. Wenn dann Fehler der Planung oder Mängel der Ausführung ersichtlich werden, stellt sich die Frage nach der Verantwortlichkeit. Wenn die Projektsteuerung und gleichzeitig Architekten/Fachingenieure oder auch […]

28.02.2024 – Zahlreiche für das Werk- und Bauvertragsrecht relevante Normen gewähren erst nach Ablauf einer angemessenen Frist dem Berechtigten (Gestaltungs-)Rechte oder führen sogar zur automatischen Umgestaltung des Vertrags. Gibt es über die für die anwaltliche Praxis wenig befriedigende Standardaussage hinaus, dass es stets auf den Einzelfall ankomme, systematische Zusammenhänge, die für die Anwendung aller oder […]

19.12.2023 – BGH, Urteil vom 19.10.2023 – IX ZR 249/22 InsO § 96 Abs. 1 Nr. 3, § 129 Abs. 1, § 130 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 143; VOB/B § 8 Abs. 2 Nr. 2 1. Führt eine vom Besteller ausgesprochene Kündigung eines Bauvertrags aus wichtigem Grund dazu, dass sich die Forderung […]

28.10.2023 – Das Baurecht ist berühmt-berüchtigt für seine Gürteltiere und die Baubranche insgesamt gefürchtet für ihre Aktenberge. Denn Bauen war schon immer komplex und wird mit den steigenden Anforderungen an Technik, Energieeffizienz und Nachhaltigkeit immer komplexer. Diese Flut an Informationen ist nur schwer zu bewältigen. Trotzdem gehört der Bausektor zu den am wenigsten digitalisierten Branchen […]

21.09.2023 – Was tun bei Stillstand oder gar Abbruch eines Bauvorhabens? – Ein Stillstand oder gar der Abbruch eines Bauvorhabens ist ein relativ sicherer Weg in den finanziellen Abgrund. Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlie kennt einen Ausweg. Ursache einer solchen Konfliktsituation ist neben unterschiedlichen Auffassungen häufig auch die Sprachlosigkeit zwischen den Bauvertragsparteien. Ein strukturiertes Schlichtungsverfahren kann […]

21.08.2023 – BGH, Urteil vom 22.06.2023 – VII ZR 881/21 BGB § 204 Abs. 1, 2; ZPO §§ 485 ff. 1. Ein selbständiges Beweisverfahren ist grundsätzlich mit der sachlichen Erledigung der beantragten Beweissicherung anderweitig beendet i.S.v. § 204 Abs. 2 Satz 1 Fall 2 BGB (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, IBR 2011, 58).*) 2. Entscheidend für die Beurteilung […]

07.07.2023 – Die Lage auf den Baustellen des Landes ist angespannt. Anhaltende Lieferprobleme und hohe Preise bei den Baustoffen halten die Beteiligten in Atem. Viel zu oft eskalieren Konflikte und es kommt zu Streitigkeiten, die vor staatlichen Gerichten landen. „Für die Beteiligten ist das zumeist reine Ressourcenverschwendung“, sagt Rechtsanwalt Dr. Ulrich Böttger von der Arbeitsgemeinschaft […]

20.12.2022 – OLG Frankfurt, Urteil vom 26.09.2022 – 29 U 197/21 BGB § 204 Abs. 1 Nr. 6; ZPO § 73 Der Auftraggeber als Streitverkünder kann in der Streitverkündungsschrift zur näheren Bezeichnung des Verfahrensstandes und zur Kennzeichnung der Mängel, derentwegen er sich einen Regress beim Auftragnehmer sichern will, auf Anlagen konkret Bezug nehmen. Die Streitverkündung […]