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All posts of Henning Dencks

Neue HOAI tritt 2021 in Kraft

29.11.2020 – Am 6. November hat der Bundesrat dem von der Bundesregierung vorgelegten Referentenentwurf der Verordnung zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) ohne Änderungen zugestimmt. Die neuen Regelungen treten zum 1. Januar 2021 in Kraft. Mit diesem letzten Akt erfüllte Deutschland die aus Brüssel auferlegte Pflicht, die nationalen Regelungen an die Vorgaben […]

„Wir können Häuser wie Bäume machen“

27.11.2020 – Alle Welt spricht von Klimaneutralität. Nicht so Prof. Dr. Michael Braungart, der mit dem von ihm mitentwickelten Cradle-to-Cradle-Ansatz „klimapositiv“ bauen möchte. Es müsse künftig um mehr gehen als nur um Schadstoffvermeidung und Abfallbeseitigung. Vielmehr sollen Gebäude nützlich für die Umwelt sein, indem sie etwa Luft und Wasser reinigen. „Die Intelligenz muss am Anfang […]

Duldungsansprüche des Bauherrn gegen den Nachbarn bei grenznahen Baumaßnahmen

27.11.2020 – Bei innerstädtischen Bauvorhaben steht das Interesse des Bauherrn an der Inanspruchnahme des Nachbargrundstücks oftmals dem Eigentumsrecht eben dieses Nachbarn gegenüber. Das führt nicht selten zu einem Spannungsverhältnis. Die Rechtsgrundlage bietet bis dato noch reichlich Potenzial zu Diskussionen. Rechtsanwalt Thomas Elsner und wissenschaftliche Mitarbeiterin Margret Herzhoff erörtern die Duldungsansprüche des Bauherrn gegen den Nachbarn. […]

Das neue GEG für Einsteiger

25.11.2020 – Das neue GEG tritt zum 1. November 2020 in Kraft. Neben neuen Regelungen zum Energieverbrauch und der Energieeinsparung bei Gebäuden. Was darüber hinaus neu ist, fasst Rechtsanwältin Daniela Mechelhoff zusammen. Aus drei mach eins: Kürzlich trat das neue Gebäudeenergiegesetz (GEG) in Kraft, das drei bislang gültige Gesetze und Verordnungen in sich vereint. Wer […]

Abnahme nach Leistungsphase 5 auch ohne Fertigstellung der Bauleistung?

24.11.2020 – OLG Köln, Beschluss vom 01.07.2020 – 7 U 163/19 BGB §§ 633, 634, 640; ZPO § 72 1. Eine konkludente Abnahme der Leistungen des nur planenden Architekten aus Leistungsphase 5 setzt nicht die Fertigstellung des Gesamtbauvorhabens voraus.*) 2. Dies gilt auch in den Fällen der nacheinander erfolgenden Beauftragung des Architekten mit zunächst den […]

„Pfusch am Bau“ ist kein Befangenheitsgrund!

21.11.2020 – OLG Rostock, Beschluss vom 26.08.2020 – 4 W 30/20 ZPO § 406 Die mit Verweis auf Verwendung als bloß „nichttechnische Begrifflichkeit“ erfolgte Bezeichnung der Leistungen einer Partei als „Pfusch am Bau“ durch den Sachverständigen im Zusammenhang mit von ihm festgestellten Mängeln begründet nicht die Befangenheit dieses Sachverständigen. OLG Rostock, Beschluss vom 26.08.2020 – 4 […]

Planungsmängel eines Bauunternehmers: Kündigung nach Bau- oder Architektenrecht?

27.10.2020 – OLG Nürnberg, Urteil vom 28.03.2019 – 13 U 560/16; BGH, Beschluss vom 15.04.2020 – VII ZR 83/19 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) BGB § 314; VOB/B § 8 Abs. 3 1. Wird ein Unternehmer nicht nur mit Bauwerksarbeiten, sondern auch mit Planungsleistungen (hier: Erstellung der Tragwerksplanung) beauftragt, finden auf etwaige Planungsmängel nicht die Regelungen der VOB/B, […]

Die ungewollte Planungsübernahme durch den Auftragnehmer – und wie sie vermieden werden kann

26.10.2020 – Oft haben ausführende Unternehmen (berechtigte) Bedenken gegen die Planung der Auftraggeber. Unterbreitet der Unternehmer mit dem Bedenkenhinweis nach § 4 Abs. 3 VOB/B einen Vorschlag, auf welche Weise der Mangel der Vorgaben oder Vorleistungen behoben werden kann, so übernimmt er damit eine Planungsverantwortlichkeit. Er übernimmt damit gleichzeitig das Risiko, dass sein Vorschlag fehlerhaft […]

Wer mit Kontaminationen rechnen muss, erhält keine Mehrvergütung!

22.10.2020 – OLG Naumburg, Urteil vom 18.07.2019 – 8 U 21/17 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgenommen) VOB/B § 2 Abs. 3 Nr. 2 1. Der Auftragnehmer darf nicht von einem unbelasteten Baugrund ausgehen, wenn aus dem der Ausschreibung beigefügten Baugrundgutachten hervorgeht, dass mit Kontaminationen gerechnet werden muss. 2. Berechtigen Verzögerungen aufgrund von Überprüfungen des Aushubs auf Kontaminationen nach […]