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All posts of Henning Dencks

Duldungsansprüche des Bauherrn gegen den Nachbarn bei grenznahen Baumaßnahmen

Uncategorized Januar 10, 2021
27.11.2020 – Bei innerstädtischen Bauvorhaben steht das Interesse des Bauherrn an der Inanspruchnahme des Nachbargrundstücks oftmals dem Eigentumsrecht eben dieses Nachbarn gegenüber. Das führt nicht selten zu einem Spannungsverhältnis. Die Rechtsgrundlage bietet bis dato noch reichlich Potenzial zu Diskussionen. Rechtsanwalt Thomas Elsner und wissenschaftliche Mitarbeiterin Margret Herzhoff erörtern die Duldungsansprüche des Bauherrn gegen den Nachbarn. […]

Das neue GEG für Einsteiger

Uncategorized Januar 10, 2021
25.11.2020 – Das neue GEG tritt zum 1. November 2020 in Kraft. Neben neuen Regelungen zum Energieverbrauch und der Energieeinsparung bei Gebäuden. Was darüber hinaus neu ist, fasst Rechtsanwältin Daniela Mechelhoff zusammen. Aus drei mach eins: Kürzlich trat das neue Gebäudeenergiegesetz (GEG) in Kraft, das drei bislang gültige Gesetze und Verordnungen in sich vereint. Wer […]

Abnahme nach Leistungsphase 5 auch ohne Fertigstellung der Bauleistung?

Bau- und Architektentrecht Januar 10, 2021
24.11.2020 – OLG Köln, Beschluss vom 01.07.2020 – 7 U 163/19 BGB §§ 633, 634, 640; ZPO § 72 1. Eine konkludente Abnahme der Leistungen des nur planenden Architekten aus Leistungsphase 5 setzt nicht die Fertigstellung des Gesamtbauvorhabens voraus.*) 2. Dies gilt auch in den Fällen der nacheinander erfolgenden Beauftragung des Architekten mit zunächst den […]

„Pfusch am Bau“ ist kein Befangenheitsgrund!

Bau- und Architektentrecht Januar 10, 2021
21.11.2020 – OLG Rostock, Beschluss vom 26.08.2020 – 4 W 30/20 ZPO § 406 Die mit Verweis auf Verwendung als bloß „nichttechnische Begrifflichkeit“ erfolgte Bezeichnung der Leistungen einer Partei als „Pfusch am Bau“ durch den Sachverständigen im Zusammenhang mit von ihm festgestellten Mängeln begründet nicht die Befangenheit dieses Sachverständigen. OLG Rostock, Beschluss vom 26.08.2020 – 4 […]

Planungsmängel eines Bauunternehmers: Kündigung nach Bau- oder Architektenrecht?

Bau- und Architektentrecht Januar 10, 2021
27.10.2020 – OLG Nürnberg, Urteil vom 28.03.2019 – 13 U 560/16; BGH, Beschluss vom 15.04.2020 – VII ZR 83/19 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) BGB § 314; VOB/B § 8 Abs. 3 1. Wird ein Unternehmer nicht nur mit Bauwerksarbeiten, sondern auch mit Planungsleistungen (hier: Erstellung der Tragwerksplanung) beauftragt, finden auf etwaige Planungsmängel nicht die Regelungen der VOB/B, […]

Die ungewollte Planungsübernahme durch den Auftragnehmer – und wie sie vermieden werden kann

Bau- und Architektentrecht Januar 10, 2021
26.10.2020 – Oft haben ausführende Unternehmen (berechtigte) Bedenken gegen die Planung der Auftraggeber. Unterbreitet der Unternehmer mit dem Bedenkenhinweis nach § 4 Abs. 3 VOB/B einen Vorschlag, auf welche Weise der Mangel der Vorgaben oder Vorleistungen behoben werden kann, so übernimmt er damit eine Planungsverantwortlichkeit. Er übernimmt damit gleichzeitig das Risiko, dass sein Vorschlag fehlerhaft […]

Wer mit Kontaminationen rechnen muss, erhält keine Mehrvergütung!

Bau- und Architektentrecht Januar 10, 2021
22.10.2020 – OLG Naumburg, Urteil vom 18.07.2019 – 8 U 21/17 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgenommen) VOB/B § 2 Abs. 3 Nr. 2 1. Der Auftragnehmer darf nicht von einem unbelasteten Baugrund ausgehen, wenn aus dem der Ausschreibung beigefügten Baugrundgutachten hervorgeht, dass mit Kontaminationen gerechnet werden muss. 2. Berechtigen Verzögerungen aufgrund von Überprüfungen des Aushubs auf Kontaminationen nach […]

„Keine Abnahme, kein Geld!“ – Wirklich nicht?

Bau- und Architektentrecht Juni 30, 2020
29.06.2020 – Obwohl die enorme Bedeutung der Abnahme den meisten Bauunternehmen und Handwerkern bekannt ist, kommt es in der Praxis immer wieder dazu, dass eine Abnahme unterbleibt oder jedenfalls die Abnahme nicht dokumentiert ist. Auf die Schlussrechnung des Auftragnehmers kontert der Auftraggeber dann häufig mit dem Verweis, dass die Schlussrechnung mangels Abnahme nicht fällig sei. […]

Bundestag verabschiedet das neue Gebäudeenergiegesetz (GEG)

Bau- und Architektentrecht Juni 30, 2020
28.06.2020 – Am 18.06.2020 hat der Deutsche Bundestag in 2. und 3. Lesung nach jahrelanger Vorarbeit das neue Gebäudeenergiegesetz verabschiedet. Nunmehr steht noch die 2. Lesung im Bundesrat an, wobei Änderungen nicht mehr zu erwarten sind, da es sich nicht um ein zustimmungsbedürftiges Gesetz handelt. Anschließend kann das Gesetz nach Verkündung im Bundesgesetzblatt mit Beginn […]