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All posts of Henning Dencks

Baulasten in der Baurechtspraxis

Bau- und Architektentrecht April 29, 2020
26.02.2020 – Die Bedeutung von Baulasten und ihre (Rechts-)Folgen werden in der Baurechtspraxis oft unterschätzt. Dies beginnt bereits damit, dass in Grundstückskaufverträgen zwar der Inhalt des Grundbuches umfassend wiedergegeben wird, zu möglichen Baulasten jedoch oftmals lediglich der Hinweis erfolgt, dass eine „Einsichtnahme in das Baulastverzeichnis nicht erfolgt ist“. Stellt sich dann nach dem Kauf jedoch […]

Auftrag zur Mängelbeseitigung ist kein Verzicht auf Mängelansprüche!

Bau- und Architektentrecht April 29, 2020
26.02.2020 – 1. In der Erteilung eines entgeltlichen Auftrags zur Mängelbeseitigung an den Unternehmer kann ein Verzicht auf Gewährleistungsansprüche liegen. Ob dies tatsächlich der Fall ist, ist jedoch in jedem Einzelfall zu prüfen. 2. Der Verzicht auf einen schuldrechtlichen Anspruch erfordert einen Erlassvertrag, der auch formlos geschlossen werden kann. 3. Der Erlass setzt den unmissverständlichen […]

Pauschal bleibt pauschal – oder doch nicht?!

Uncategorized April 29, 2020
27.02.2020 – Bauvorhaben werden häufig teurer als ursprünglich geplant. Um ungeplanten Kostensteigerungen zu begegnen werden daher gerne Pauschalpreisverträge abgeschlossen, die dem Bauherrn eine (vermeintliche) Kostensicherheit geben sollen. Bezeichnungen wie „Pauschalpreisvertrag“ oder „Garantierter-Maximal-Preis Vertrag“ suggerieren eine Preissicherheit, die jedoch in vielen Fällen nicht in dem Sinne besteht, dass es nicht zu Kostensteigerungen durch Nachträge kommen kann, […]

Wann sind geänderte Baukosten anrechenbar?

Bau- und Architektentrecht April 29, 2020
20.01.2020 – 1. Baupreiserhöhungen führen in der Regel nicht zu einer neuen Bewertung der Kostenberechnung. Etwas anderes gilt bei auf Veranlassung eines Auftraggebers vorgenommenen Änderungen oder Erweiterungen. Dann ist die Kostenberechnung und darauf folgend auch die Honorarberechnung anzupassen. 2. Der Anspruch auf Erhöhung des Architektenhonorars wegen Änderungswünschen des Bauherrn setzt keine schriftliche Honorarvereinbarung voraus. OLG […]

HOAI vs. Unionsrecht – auf den Wohnort kommt es an!

Bau- und Architektentrecht April 28, 2020
28.01.2020 – Bei der letzten Herbsttagung der ARGE Baurecht referierte Rechtsanwalt Prof. Dr. Heiko Fuchs zum Wegfall der Mindest- und Höchstsätze der HOAI aufgrund der EuGH-Entscheidung vom 4. Juli 2019 (Az.: Rs.-C-377/17). Im Zuge dessen stellt der Kollege dar, dass die Antwort auf die Frage „Ist der Preisrahmen bereits jetzt oder erst nach Änderung bzw. […]

Interview: Kleine Kanzlei, große Kanzlei

Bau- und Architektentrecht Dezember 15, 2019
25.11.2019 – Rechtsanwalt Volker Blumenthal ist sein eigener Chef. Seit 2012 ist der Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht mit einer Einzelpraxis in Freiburg erfolgreich. Für ihn war das eine bewusste Entscheidung: „Hier habe ich viel mehr Freiheiten, als in einer großen Einheit“, sagt er. Freiheit gebe es auch in einer großen Kanzlei, hält Rechtsanwalt Dr. […]

Minderung statt Mangelbeseitigung – wann ist der Einwand der Unverhältnismäßigkeit berechtigt?

Bau- und Architektentrecht Dezember 1, 2019
25.09.2019 – Gerade wenn es sich um ein nur optisches Mangelbild ohne Funktionsbeeinträchtigung des geschuldeten Werks handelt, wird gern (vorschnell) von Auftragnehmern eine Mangelbeseitigung wegen unverhältnismäßig hohem Aufwand verweigert. „Tatsächlich berechtigt ist dieser Einwand nur in ganz bestimmten Fällen,“ sagt Rechtsanwältin Natalie Hahn. In ihrem Expertentipp geht die Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht detailliert auf […]

Nachträgliche Neuberechnung – Wann können bezahlte Nachträge zurückgefordert werden?

Bau- und Architektentrecht Dezember 1, 2019
29.07.2019 – Kaum ein Bauvorhaben kommt ohne Nachträge aus. Daher sieht § 2 Abs. 5 VOB/B vor, dass dann, wenn sich durch eine Änderung des Bauentwurfs oder andere Anordnungen des Auftraggebers die Grundlagen des Preises für eine im Vertrag vorgesehene Leistung ändern, ein neuer Preis unter Berücksichtigung der Mehr- oder Minderkosten zu vereinbaren ist. Die Regelung […]

Vertragsgestaltung in BIM-Projekten

Bau- und Architektentrecht Dezember 1, 2019
24.06.2019 – Auch bei Anwendung der BIM-Planungsmethode sind die allgemein für die Planung und Abwicklung von Baumassnahmen geltenden Vorschriften des gesetzlichen Werkvertragsrechts (§§ 631 ff. BGB) einschließlich des seit dem 1. Januar 2018 geltenden Bau- (§§ 650a ff. BGB) sowie Architekten- und Ingenieurvertragsrechts (§§ 650p ff. BGB) zu beachten. Zur vertraglichen Abwicklung eines BIM-Vorhabens empfiehlt […]

Auftraglose Architektenleistung – wann kommt der Architektenvertrag zustande?

Bau- und Architektentrecht Dezember 1, 2019
25.06.2019 – Bei keinem anderen Vertragstyp der Baubranche wird so häufig über das Ob des Vertragsabschlusses gestritten wie beim Architektenvertrag. Das hängt vor allem damit zusammen, dass der Übergang von unentgeltlichen Akquiseleistungen zu vergütungspflichtigen Vertragsleistungen regelmäßig fließend ist und es häufig versäumt wird, den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zu identifizieren und zu dokumentieren. Häufig wird darauf vertraut, […]