Uncategorized – Rechtsanwalt Volker Blumenthal

Bindung an Honorarvereinbarung und Schlussrechnung nur im Ausnahmefall!

Volker Blumenthal Uncategorized September 2, 2024

20.08.2024 – OLG Karlsruhe, Urteil vom 15.01.2021 – 8 U 109/14; BGH, Beschluss vom 29.03.2023 – VII ZR 91/21 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) Die Geltendmachung der Mindestsätze kann ausnahmsweise ausgeschlossen sein, wenn der Auftraggeber auf die Wirksamkeit der Vereinbarung vertraute und vertrauen durfte und er sich darauf in einer Weise einrichtete, dass ihm die Zahlung des Differenzbetrags zwischen […]

Der Schlichtung gehört die Zukunft – vor allem in der Baubranche!

Henning Dencks Bau- und Architektentrecht, Uncategorized Mai 11, 2022

29.04.2022 Ende März und Ende April fand die erste Schlichtungsausbildung zur neuen SOBau statt. Das insgesamt fünftägige Seminar leiteten Rechtsanwalt Dr. Ulrich Böttger, Rechtsanwalt Christian Meier und Mediationstrainer Christian von Baumbach. Rechtsanwältin Christiane Weyand war als Teilnehmerin dabei und schildert hier ihre persönlichen Erfahrungen. Schlichten ist besser als streiten. Eine Erkenntnis, die bereits viele nach […]

Alternative Vertragsmodelle zum Einheitspreisvertrag für die Vergabe von Bauleistungen durch die öffentliche Hand

Henning Dencks Bau- und Architektentrecht, Uncategorized März 12, 2022

26.02.2022 – Projektabwicklungsmodelle auf Mehrparteienvertragsbasis gewinnen zunehmend an Bedeutung – auch im Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe. Mittlerweile sind dort bereits einige Vergaben durchgeführt worden, weitere stehen unmittelbar bevor oder befinden sich derzeit im laufenden Verfahren. Nachfolgende Ausführungen beschäftigen sich mit Kriterien im Rahmen des Entscheidungsprozesses zur Auswahl eines Abwicklungsmodells und mit weiteren häufigen Fragestellungen – […]

HDI-Suspension darf nicht auf das Nachbargrundstück gelangen!

Henning Dencks Bau- und Architektentrecht, Uncategorized März 12, 2022

18.02.2022 1. Bei ordnungsgemäßer Ausführung nachträglicher Injektionen zur Abdichtung der Kellerräume ist in der Regel nicht mit Schäden an der Nachbarbebauung zu rechnen. 2. Kellerabdichtungsarbeiten in Form einer HDI-Suspension im Injektionsverfahren werden nicht fachgerecht ausgeführt, wenn das Suspensionsmaterial weit auf das Grundstück des Nachbarn gelangt. Der Abdichtungsunternehmer hat hinreichende Maßnahmen zu ergreifen, um das Eindringen […]

Vergütung ist „bei der Abnahme“, nicht „nach der Übergabe“ zu zahlen!

Henning Dencks Uncategorized Januar 10, 2021

10.12.2020 – KG, Urteil vom 18.08.2020 – 21 U 1036/20 BGB § 320 Abs. 1, § 631 Abs. 1, § 641 Abs. 1 1. Ein Werkunternehmer ist nur soweit zur Vorleistung verpflichtet, wie es sich aus der Natur des jeweiligen Vertrags ergibt. Ist er mit der Herstellung eines übergabefähigen Werks beauftragt, so schuldet er dessen […]

Duldungsansprüche des Bauherrn gegen den Nachbarn bei grenznahen Baumaßnahmen

Henning Dencks Uncategorized Januar 10, 2021

27.11.2020 – Bei innerstädtischen Bauvorhaben steht das Interesse des Bauherrn an der Inanspruchnahme des Nachbargrundstücks oftmals dem Eigentumsrecht eben dieses Nachbarn gegenüber. Das führt nicht selten zu einem Spannungsverhältnis. Die Rechtsgrundlage bietet bis dato noch reichlich Potenzial zu Diskussionen. Rechtsanwalt Thomas Elsner und wissenschaftliche Mitarbeiterin Margret Herzhoff erörtern die Duldungsansprüche des Bauherrn gegen den Nachbarn. […]

Das neue GEG für Einsteiger

Henning Dencks Uncategorized Januar 10, 2021

25.11.2020 – Das neue GEG tritt zum 1. November 2020 in Kraft. Neben neuen Regelungen zum Energieverbrauch und der Energieeinsparung bei Gebäuden. Was darüber hinaus neu ist, fasst Rechtsanwältin Daniela Mechelhoff zusammen. Aus drei mach eins: Kürzlich trat das neue Gebäudeenergiegesetz (GEG) in Kraft, das drei bislang gültige Gesetze und Verordnungen in sich vereint. Wer […]

Rechtsgeschäftliche Vereinbarungen im Abnahmeprotokoll

Henning Dencks Uncategorized Juni 30, 2020

In der Praxis werden bei Durchführung der Abnahme häufig Erklärungen, insbesondere zu Beginn und Ende bzw. zur Dauer der Gewährleistung, in Abnahmeprotokollen abgegeben. Die Literatur geht bisweilen ganz selbstverständlich davon aus, dass auf diese Weise von der vorherigen vertraglichen Regelung abweichende Vereinbarungen über die Gewährleistungsfrist getroffen werden können.1 Dies entspricht der oberlandesgerichtlichen Rechtsprechung zu dieser […]

Pauschal bleibt pauschal – oder doch nicht?!

Henning Dencks Uncategorized April 29, 2020

27.02.2020 – Bauvorhaben werden häufig teurer als ursprünglich geplant. Um ungeplanten Kostensteigerungen zu begegnen werden daher gerne Pauschalpreisverträge abgeschlossen, die dem Bauherrn eine (vermeintliche) Kostensicherheit geben sollen. Bezeichnungen wie „Pauschalpreisvertrag“ oder „Garantierter-Maximal-Preis Vertrag“ suggerieren eine Preissicherheit, die jedoch in vielen Fällen nicht in dem Sinne besteht, dass es nicht zu Kostensteigerungen durch Nachträge kommen kann, […]