Aktuelles

16.12.2024 Im Bauwesen kommt es immer wieder vor, dass der Auftraggeber den Auftragnehmer unter Hinweis auf einen Mangel an der von ihm erbrachten Leistung auffordert, diesen zu beseitigen. Besteht tatsächlich ein Mangel und führt der Auftragnehmer Mangelbeseitigungsarbeiten aus, entsteht häufig Streit darüber, ob er hierfür eine zusätzliche Vergütung verlangen kann. I. Einleitung Hat der Auftragnehmer […]

04.12.2024 Der Schadensersatzanspruch des Auftragnehmers nach § 6 Abs. 6 Satz 1 VOB/B setzt voraus, dass die Bauzeitverzögerung adäquat-kausal durch hindernde Umstände verursacht worden ist, die auf der Verletzung einer vertraglichen Pflicht durch den Auftraggeber beruhen. BGH, Urteil vom 19.09.2024 – VII ZR 10/24 BGB §§ 133, 157; VOB/B § 2 Abs. 5, § 6 Abs. 2, 6   Problem/Sachverhalt Die Abwicklung eines VOB/B-Bauvertrags […]

20.11.2024 In einem Hausbauvertrag mit einem Verbraucher-Bauherrn ist folgende Klausel unwirksam: „Die Festpreisgarantie greift, wenn der erste Aufbautag innerhalb des Garantiezeitraums von 15 Monaten erfolgt oder wenn der Aufbau später erfolgt und das Unternehmen die Verzögerung zu vertreten hat. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, kann das Unternehmen verlangen, dass der vereinbarte Gesamtpreis um den Prozentsatz, […]

21.11.2024 Von den Grundleistungen der Objektüberwachung nach HOAI-Leistungsphase 8 ist die Tätigkeit des Architekten als verantwortlicher Bauleiter nach den Landesbauordnungen zu unterscheiden. Der Bauleiter ist dafür zuständig, zu überwachen, dass die Baumaßnahme entsprechend den öffentlich-rechtlichen Anforderungen durchgeführt wird, während der Objektüberwacher eine Ausführung des Objekts gemäß der vertraglichen zivilrechtlichen Vereinbarung mit dem Bauherrn schuldet. OLG […]